Allgemeine Geschäftsbedingungen

der
Mister Curtain GmbH
Schönhauser Allee 27-27a, 10435 Berlin
+49 30 235 903 859 (Telefon),
post@vorhangschienen-shop.com (E-Mail)
DE319816435 (USt.-IdNr. gem. §27a Umsatzsteuergesetz)

I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die ein Vertragspartner (Verbraucher oder Unternehmer), nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet, mit der Mister Curtain GmbH, nachfolgend „Verkäufer“ genannt,  als Inhaber der Internetseite  www.vorhangschienen-shop.com (nachfolgend „Webseite“ genannt) abschließt, es sei denn, es ist ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart. Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde die AGB ausdrücklich an und diese gelten ausschließlich - abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB vom Vertragspartner werden kein Vertragsbestandteil.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

II. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist der Kauf und die Lieferung von neuen Produkten wie auf Maß angefertige Vorhangschienen zur Montage an Wänden und Decken, auf Maß angefertige Vorhänge sowie Zubehör und anderes über den Online-Shop auf der Webseite des Verkäufers.

III. Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots durch den Kunden, welches dann vom Verkäufer angenommen werden kann. Zum Abschluss des Vertrages bedarf es folgender Schritte:

  1. Auswahl eines Produkts nach Art und Menge,
  2. Hinzufügen des ausgewählten Produkts in den Warenkorb,
  3. Bestätigen der Schaltfläche „Zur Kasse“,
  4. Anmeldung, ggf. Registrierung mit Angabe der Rechnungs- und Lieferadresse,
  5. Auswahl der gewünschten Versandart,
  6. Auswahl der gewünschten Zahlungsmöglichkeit,
  7. Überprüfung der Bestellung und Angaben,
  8. Bestätigung der Bestellung und Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen.“,
  9. Erhalt einer Bestellbestätigung per E-Mail,
  10. Erhalt einer Auftragsbestätigung per E-Mail.

Der Vertrag kommt erst mir Erhalt der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer wirksam zustande.

IV. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Verkäufers.

V. Vorbehalte 
Der Verkäufer behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Verkäufer behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

VI. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle im Online Shop angegeben Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der zur Zeit der Bestellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Neben dem Kaufpreis fallen je nach Versandart weitere Kosten an, diese werden vor Versendung der Bestellung angezeigt. Bei bestehendem und ausgeführtem Widerrufsrecht hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Für weitere Details hierzu, wird auf die Widerrufsbelehrung verwiesen, welche auf unserer Webseite zu finden ist.

VII. Zahlung 
Es werden nur die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs jeweils angezeigten Zahlungsarten vom Verkäufer für eine Bestellung akzeptiert.

VIII. Lieferung und Leistungszeit 
Ein Versand erfolgt umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang und entspechender Produktionszeit der auf Maß angefertigeten Produkte. Die Lieferung erfolgt nach der Bearbeitungs- und Lieferzeit von spätestens zehn Werktagen, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.  Bei dauerhaftem Lieferhindernis, insbesondere höherer Gewalt oder Nichtlieferung durch einen eigenen Lieferanten des Verkäufers, hat dieser das Recht, vom Vertrag mit dem Kunden zurück zu treten. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen zurückerstattet.

IX. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den verfassten Regelungen in diesen AGB.

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Verkäufer wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen.

Ist der Kunde Verbraucher, wird für gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

X. Haftung und Schadensersatz
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verkäufers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

XI. Aufrechnung und Zurückbehaltung 
Der Käufer kann aus anderen Aufträgen dem Verkäufer gegenüber keinem Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Eine Aufrechnung gegenüber einer Forderung des Verkäufers ist unzulässig, soweit die Forderung des Käufers nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

XII. Streitschlichtung

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
  2. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 37 VSBG): Im Fall von Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten mit unserem Unternehmen wäre die Verbraucherschlichtungsstelle „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, Tel. 07851/7957940, www.verbraucher-schlichter.de“ für uns zuständig. Wir erklären uns freiwillig bereit, zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten / Streitigkeiten mit Verbrauchern an einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.


XIII.  Schlussbestimmung

  1. Durch diese AGB sind sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien geregelt. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgefasst und die Durchführung der weiteren Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher nur, wenn dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  3. Gerichtsstand ist bei Käufern, die keine Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Berlin.
  4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.


Stand: Dezember 2022